{"id":576,"date":"2013-03-11T09:30:59","date_gmt":"2013-03-11T08:30:59","guid":{"rendered":"http:\/\/www.edvbrain.com\/blog\/?p=576"},"modified":"2013-03-11T09:30:59","modified_gmt":"2013-03-11T08:30:59","slug":"13-stunden-rede-im-us-senat-gute-idee","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.edvbrain.com\/blog\/?p=576","title":{"rendered":"13-Stunden-Rede im US-Senat … gute Idee"},"content":{"rendered":"

Der Republikaner Rand Paul ist gegen den neuen CIA-Chef John
\nBrennan – und hat dessen Ernennung mit einem parlamentarischen Trick
\nverz\u00f6gert: Er hielt im US-Senat eine 13-st\u00fcndige Nonstop-Rede. Andere
\nPolitiker verlie\u00dfen genervt den Saal, im Internet wurde der
\nMarathonredner angefeuert.<\/strong><\/p>\n

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Washington – John Brennan soll neuer CIA-Chef werden – allerdings muss er sich noch ein wenig gedulden. Denn der Republikaner Rand Paul hat mit einer Dauerrede die Ernennung Brennans vorerst verhindert.<\/p>\n

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Im US-Senat sprach er 13 Stunden. „Ich werde reden, bis ich nicht mehr reden kann“, erkl\u00e4rte Paul. Der sogenannte Filibuster ist eine gern gew\u00e4hlte Methode, um eine geplante Ernennung platzen zu lassen. Verz\u00f6gerung durch Endlosdebatten: Das hat auch schon der neue US-Verteidigungsminister Chuck Hagel \u00fcber sich ergehen lassen m\u00fcssen<\/a>. <\/p>\n

Rand Paul jedenfalls geht es um m\u00f6gliche Drohneneins\u00e4tze gegen US-Staatsb\u00fcrger auf amerikanischem Boden<\/a>. Die Regierung hat klargemacht, dass derartige Eins\u00e4tze unwahrscheinlich sind – sie aber nicht kategorisch ausgeschlossen. Paul sagte, er werde so lange sprechen, wie es n\u00f6tig sei, um klarzumachen, dass „kein Amerikaner auf US-Boden durch eine Drohne get\u00f6tet werden sollte, ohne zuvor angeklagt zu werden, ohne zuvor von einem Gericht schuldig gesprochen zu werden“.<\/p>\n

Brennan, der bisher Top-Berater Obamas im Anti-Terror-Kampf war, gilt als Architekt der Drohneneins\u00e4tze gegen Terrorverd\u00e4chtige im Ausland. Brennan soll beim Geheimdienst CIA<\/a> den fr\u00fcheren General David Petraeus ersetzen, der im November wegen einer Sexaff\u00e4re zur\u00fcckgetreten war<\/a>. Bereits am Dienstag stimmte ein Senatsausschuss seiner Ernennung zu<\/a>.<\/p>\n

Dann kam Rand Paul. Bis Mittwochabend (Ortszeit) stand dieser ohne Unterbrechung zw\u00f6lf Stunden und 52 Minuten (so „New York Times“<\/a>) hinter dem Podium im Senat. Der Saal leerte sich w\u00e4hrend des Redemarathons zusehends. Einen gro\u00dfen Aktenordner vor sich, trug Paul Notizen, Presseartikel und improvisierte Reflexionen vor.<\/p>\n

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Nach f\u00fcnf Stunden versuchte der demokratische Mehrheitsf\u00fchrer im Senat, Harry Reid, einen Kompromiss: Noch 90 Minuten Debatte, dann Abstimmung. Paul lehnte ab, auch zu einer Vertagung der Sitzung auf den n\u00e4chsten Tag war er nicht bereit. Im Internet erhielt er Tausende Aufmunterungsbotschaften. <\/p>\n

Erst am Donnerstagmorgen gegen 00.40 Uhr (Ortszeit) wurde die Sitzung beendet. „Meine Beine schmerzen, meine F\u00fc\u00dfe schmerzen, im Augenblick tut mir alles weh“, sagte Paul anschlie\u00dfend dem US-Sender Fox News.<\/p>\n

Das Reglement sieht vor, dass ein Redner bis zur Ersch\u00f6pfung sprechen darf – die \u00fcbrigen 99 Senatoren d\u00fcrfen ihm nicht das Wort entziehen. Die Senatoren m\u00fcssen aber die von der Regierung nominierten Minister sowie hohe Staatsbeamte best\u00e4tigen. Den bisher l\u00e4ngsten Filibuster bestritt 1957 Senator Strom Thurmond, der w\u00e4hrend 24 Stunden und 18 Minuten die Rassentrennung verteidigte.<\/p>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Der Republikaner Rand Paul ist gegen den neuen CIA-Chef John Brennan – und hat dessen Ernennung mit einem parlamentarischen Trick verz\u00f6gert: Er hielt im US-Senat eine 13-st\u00fcndige Nonstop-Rede. Andere Politiker verlie\u00dfen genervt den Saal, im Internet wurde der Marathonredner angefeuert. … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_bbp_topic_count":0,"_bbp_reply_count":0,"_bbp_total_topic_count":0,"_bbp_total_reply_count":0,"_bbp_voice_count":0,"_bbp_anonymous_reply_count":0,"_bbp_topic_count_hidden":0,"_bbp_reply_count_hidden":0,"_bbp_forum_subforum_count":0,"footnotes":""},"categories":[3],"tags":[],"class_list":["post-576","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-alles-wird-gut"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.edvbrain.com\/blog\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/576","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.edvbrain.com\/blog\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.edvbrain.com\/blog\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.edvbrain.com\/blog\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.edvbrain.com\/blog\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=576"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.edvbrain.com\/blog\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/576\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.edvbrain.com\/blog\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=576"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.edvbrain.com\/blog\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=576"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.edvbrain.com\/blog\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=576"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}